Parteiversammlung der EVP Winterthur

Zu Beginn der Versammlung am 19. April 2011 bedankte sich EVP Regierungsratskandidatin Maja Ingold für die Unterstützung im Regierungsratswahlkampf. Dank dem grossen Engagement bleibe ihr Name im Gedächtnis der Wählenden, was im Hinblick auf die Nationalratswahlen vom Herbst von grosser Bedeutung sein werde.

Dann wurden die Abstimmungsvorlagen vom 15. Mai vorgestellt und die Parolen gefasst.

Kanton Zürich

1. Steuergesetz

Hauptfragen

1a Beschluss des Kantonsrates                                           Nein

1b Gegenvorschlag von Stimmberechtigten                          Nein

1c Gegenvorschlag von Stimmberechtigten                          Nein    

Stichfragen

1d Gegenvorschlag „Eine nachhaltige Steuerstrategie“          X

1e Gegenvorschlag „Tiefere Steuern für Familien“                X

1f  Gegenvorschlag „Eine nachhaltige Steuerstrategie           X

2. Finanzausgleichsgesetz

A Vorlage des Kantonsrates                                               Ja

Stichfrage: Vorlage A, Finanzausgleichsgesetz                     X

3. Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz        Nein

4. Volksinitiative „JA zur Mundart im Kindergarten“               Ja

5. Volksinitiative „NEIN zum Sterbetourismus im Kt. Zürich   Ja

6. Volksinitiative „Stopp der Suizidhilfe“                              Ja

7. Volksinitiative „Tragbare Krankenkassenprämien“            Nein

Stadt Winterthur

Umbau und Umnutzung Werkhof Schöntal                           Ja