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EVP unterstützt die von der Spezialkommission verabschiedete Gemeindeordnung

Medi­en­mit­tei­lung der EVP Frak­tion zur Total­re­vi­sion der Gemein­de­ord­nung der Stadt Win­ter­thur

Die EVP ist mehr­heit­lich zufrie­den mit dem von der Spe­zi­al­kom­mis­sion ver­ab­schie­de­ten Ent­wurf der Gemein­de­ord­nung.

Sie freut sich ins­be­son­dere über die neue Mög­lich­keit eines Jugend- und eines Aus­län­der­vor­stos­ses, der das Mit­ge­stal­ten von wich­ti­gen Tei­len der Bevöl­ke­rung zulässt.

Die EVP hat sich mit ihren Anträ­gen erfolg­reich für die Ver­wirk­li­chung von “Checks and Balan­ces” in der Gemein­de­ord­nung ein­ge­setzt, so dass nun die Kom­pe­ten­zen zwi­schen Stadt­rat, Stadt­par­la­ment, Schul­pflege und wei­te­ren Play­ern aus­ge­wo­gen und gut auf­ein­an­der abge­stimmt erschei­nen.

Die EVP hat sich dafür ein­ge­setzt, dass der Stadt­rat als Ersatz für den bis­he­ri­gen Stadt­rats­kre­dit eine eige­nen Aus­ga­ben­kom­pe­tenz bekommt. Diese hat Ein­gang gefun­den im von der Kom­mis­sion ver­ab­schie­de­ten Ent­wurf.

Die EVP unter­stützt den vor­ge­schla­ge­nen Stadt­kreis «Hegi». Der eige­nen Iden­ti­tät von Hegi kann so stär­ker Rech­nung getra­gen wer­den.

Eben­falls enga­giert hat sich die EVP, dass die Grund­la­gen für die Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und
Beruf
gestärkt wur­den, zum Bei­spiel mit For­mu­lie­run­gen, die ein Job-Sharing ermög­li­chen und mit dem kon­se­qute­nen Vor­se­hen von Teil­zeit­ar­beit bis in den Stadt­rat.

Die EVP bedau­ert, dass sich im ver­ab­schie­de­ten Ent­wurf der Gemein­de­ord­nung keine Prä­am­bel fin­det. Aus ihrer Sicht wäre eine Prä­am­bel eine geeig­nete Form, um das Ver­bin­dende in unse­rer Stadt sicht­bar zu machen.

Win­ter­thur, 04.02.2021