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Medienmitteilung zum Ergebnis der Administrativ-Untersuchung

Stellungnahme der EVP Winterthur zur Administrativuntersuchung zu Stadtwerk Winterthur und der Wärme Frauenfeld AG.

Das Ergebnis der Administrativuntersuchung zeigt deutlich auf, dass vor allem die Führung von Stadtwerk sich schwer tat mit der Einbindung in die städtische Verwaltung und mir der damit verbundenen Einschränkung der unternehmerischen Freiheiten. Da die Verfehlungen markant sind, ist das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört und darum führt nichts an der Trennung von den Kaderleuten von Stadtwerk vorbei. Konsequenterweise tritt nun auch der politisch verantwortliche Stadtrat Matthias Gfeller zurück.

Dass in der Folge dieser Turbulenzen und dem Abgang der entscheidenden Personen auch das Projekt zur Verselbständigung von Stadtwerk gestoppt wird, erachten wir als notwendig und sinnvoll. Die Vertrauensgrundlage ist nicht mehr gegeben und muss nach der Sonderprüfung der Finanzkontrolle bei Stadtwerk unter einer neuen Führung zuerst wieder aufgebaut werden.

Wichtig scheint uns, dass der Stadtrat aus den Vorkommnissen rund um die WFAG seine Lehren zieht und auf verschiedenen Ebenen Verbesserungen vorsieht. Der Massnahmenkatalog ist eindrücklich, die Frage ist, ob dies alles bei der Vielzahl der Geschäfte umgesetzt werden kann. Die Untersuchung stützt den Entscheid des Bezirksrats, dass das Verschweigen der Schwierigkeiten der Wärmering AG keinen Einfluss auf die Abstimmung zum Energiecontracting hatte. Mit der Abweisung der Stimmrechtsbeschwerde ist das Resultat der Abstimmung zum 70 Mio. Kredit gültig, was wir mit Erleichterung zur Kenntnis nehmen.