Legislaturbericht 2022 - 2026

Stadtparlament Winterthur

EVP-Fraktion

1 WIE wir arbeiteten

• Wir haben unsere EVP-Positionen zwischen den Polen vertreten und dabei immer wieder vermittelnd Hand für Lösungen geboten. Wir suchten Kompromisse, Ideologien sind uns fremd. Wo angebracht wagten wir es, auch unbequeme Wahrheiten zu sagen.

• Wir haben bei unserem Handeln nicht an die nächsten Wahlen gedacht. So engagierten wir uns immer wieder für die, welche keine Stimme haben - zum Beispiel Kinder, Migrant:innen und Menschen mit Beeinträchtigungen.

• Wir machten Politik ohne Scheuklappen: Wir schauten hin und klärten ab, wo die Herausforderungen sind. Wir hatten den Mut, uns auch in komplexe Fragestellungen reinzudenken und an Lösungen zu arbeiten, die Zeit und Geduld brauchen.

• Unser Handeln ist von Hoffnung getragen. Wir freuen uns über das, was in unserer Stadt Gutes entsteht und prägen das mit. Wir setzen Akzente und haben immer wieder Erfolg mit unseren Lösungsvorschlägen.

2 WARUM wir Politik machen

«Us Liebi für Winti» ist unser Wahlslogan fürs 2026 – und eine gute Zusammenfassung, warum wir uns in

den letzten vier Jahren engagiert haben. Wir alle haben Winterthur sehr gern und wollen, dass die Stadt le-

benswert, sozial und zukunftsfähig bleibt.

Wir leben unsere Werte. Wir arbeiten gerne zusammen, diskutieren viel und lachen gemeinsam. Parla-

mentskolleginnen und -kollegen fällt das immer mal wieder auf. Vielleicht ist die Einheit unser «USP» oder

«Unique Selling Point». Gleichzeitig ist diese natürlich nicht selbstverständlich und wir brauchen immer wie-

der Unterstützung.

3 WER dabei war

4 WAS wir erreichten

• Schaffung von legalen Biketrails im Eschenbergwald durch EVP-Interpellation als Startschuss und beharrliches Begleiten bei der Entstehung.

• Mitdenken bei der Ausarbeitung von Varianten und in der Folge Einsatz für ordnungsgemässe Vertragsbeziehungen bei der Entstehung des 2. Hallenbades.

• Schriftliche Anfragen für die Interessen von Oberstufenschülern bezüglich Schulweglänge und Schulhausplanung.

• Anstösse und Vermittlung bei der Totalrevision des kommunalen Richtplans, intensive Arbeit in der Spezialkommission.

• Dritte Schriftliche Anfrage der EVP für ein Naherholungsgebiet in der Allmend Grüzefeld, Dranbleiben am Thema in den Richtplandiskussionen und Anstoss einer Volksinitiative zum Freispielen dieser auch historisch bedeutungsvollen Fläche für die Bevölkerung.

• Bearbeitung von Verkehrsfragen im Rahmen vom Verein «Winti Mobil», wo die EVP in dieser Legislatur für ein Jahr den Vorsitz hatte. Gründliche Auseinandersetzung mit den Möglichkeiten für stadtverträgliche Verkehrslösungen.

• Entscheidender Anstoss mit einer Schriftlichen Anfrage der EVP für die sichere Querung der Stadthausstrasse für Menschen mit Blindheit.

• Schriftliche Anfrage der EVP zum Verkehr in Hegi (Rümikerstrasse und Kistenpass).

• Intensives Mitprägen der Sanierungslösung für die städtische Pensionskasse im Rahmen einer Spezialkommission von sieben Personen inklusive EVP.

• EVP-Motion für differenziertere Preise für Einheimische und Auswärtige in Sport und Kultur.

• Mitgestaltung einer im Parlament breit abgestützten Lösung für preisgünstiges Wohnen, die in der Volksabstimmung jedoch leider unterlag.

• EVP-Interpellation für alternative Wohnformen, angestossen durch die Herausforderung, dass die Dauercampierenden nicht länger beim Schützenweiher wohnen können.

• EVP-Postulat zur besseren Nutzung der Räume im Rathaus.

• Erarbeiten eines Lösungsvorschlages für Umbau und Nutzung von den ehemaligen Polizeigebäuden im Obertor.

• Schriftliche Anfragen zu Finanzfragen von Schulzahnklinik und MSW.

• Schriftliche Anfrage zur Stadtentwicklung. Eingehende Befassung mit Tourismus- und Wirtschaftsförderung und Ausarbeitung von Lösungsvorschlägen.

• Überwiesenes EVP-Postulat für Gross-Solaranlagen auf Parkplätzen, Abstellflächen und Flachdächern:

  • die grauen Flächen sollen für Solaranlagen genutzt werden, wobei die Stadt die Aufgabe hätte, solche

  • Flächen von Privaten an Betreiber von Solaranlagen zu vermitteln.

• Schriftliche Anfrage betreffend ARA Hard.

• Schriftliche Anfrage zur Wirtschaftlichkeit des Glasfasernetzes.

• Auseinandersetzung mit dem Thema Sicherheit sowohl während den Krisen bei der Stadtpolizei als auch beispielsweise mit der Schriftlichen Anfrage zum Thema Sicherheit an städtischen Schulen.

• Input an den Kantonsrat mit EVP-Behördeninitiative zum Verbot von biometrischer Gesichtserkennung im öffentlichen Raum.

• Schriftliche Anfrage der EVP zum X-Plain-Hack und Forderung von Rechenschaft, ob auch die Stadtpolizei betroffen war.

• Schriftliche Anfrage der EVP zu Foodsafe und vegetarischem Angebot in den städtischen Alterszentren.

• Mitarbeit im Migrationsbeirat.

• Daneben arbeiteten wir am Alltagsgeschäft mit vielen Schulhausrenovationen, Verkehr, Infrastrukturprojekten, Rechtsänderungen in verschiedensten Bereichen, Fragen zu sozialen Themen und zur Schule.